FDP möchte Glücksspiel Legalisierung in Deutschland durchsetzen

Ein Pokertisch

Ein PokertischIn Deutschland wird die Legalisierung des Glücksspiels zwar vorangetrieben, jedoch geht das Ganze nur mit geringer Geschwindigkeit voran. Im aktuellen Entwurf zum dritten Glücksspielstaatsänderungsvertrag – dem aktuell neuesten Vorstoß der Politik – wird vor allem die Legalisierung der Sportwetten behandelt. Der Entwurf wird aktuell von den Parlamenten der Bundesländer abgesegnet und implizit von der EU-Kommission auf den Prüfstand gestellt. Aus dem Bericht der Deutschen Presseagentur geht hervor, dass die FDP auf Bundesebene eine grundlegende Reform der Glücksspielgesetzgebund in Deutschland durchsetzen möchte. Christian Dürr, der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Liberalen im Bundestag sprach sich nun offen für eine Legalisierung des Marktes für Online Glücksspiel aus.

Diskussionen rund um das Online Glücksspiel nehmen an Fahrt auf

Die FDP richtete erst kürzlich eine kleine Anfrage an den Deutschen Bundestag, in welcher Fragen zum Glücksspiel und dessen Regulierung gestellt werden, was dies nochmals unterstreicht. Viele Jahre lang war es eher ruhig um das Online Glücksspiel, in letzter Zeit haben die Diskussionen jedoch wieder Fahrt aufgenommen. Vor einigen Wochen sind die Minister der Bundesländer zusammen gekommen und haben über den dritten Glücksspielstaatsänderungsvertrag abgestimmt. Ab 2021 soll der Vertrag das Online Glücksspiel in Deutschland regeln.

Noch muss der Entwurf abgesegnet werden und befindet sich aktuell in den Parlamenten der Länder. Anschließend muss der Entwurf noch von der EU-Kommission abgesegnet werden. Obwohl es sich durchaus um einen super Ansatz handelt, werden Online Casinos im Gesetzesentwurf nahezu gar nicht aufgegriffen, obwohl es sich um ein durchaus wichtiges Thema handelt. Stattdessen wird dem Thema Online Sportwetten ein viel größerer Platz eingeräumt.

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Nur zwei Bundesländer sprechen sich für eine Legalisierung aus

Online Glücksspiele sorgen immer wieder für hitzige Diskussionen – sowohl in den einzelnen Bundesländern als auch zwischen den einzelnen Ländern. Das Glücksspiel und dessen Regulierung bleibt ein heiß diskutiertes Thema in Deutschland. Auf der Ministerkonferenz der Minister der einzelnen Bundesländer hat die Politik vor wenigen Wochen für einen kleinen Fortschritt gesorgt, jedoch fokussiert sich dieser vornehmlich auf die Sportwetten. Es ist geplant, dass diese ab 2021 vollständig legalisiert werden. Auch wenn dies bereits einen Fortschritt bedeutet, kommen die Online Casinos zu kurz, da zwischen den Bundesländern noch immer Unklarheiten vorherrschen.

Die beiden Bundesländer Schleswig-Holstein und Hessen sprechen sich mittlerweile klar für eine Öffnung und Regulierung des Online Casino Marktes aus. Die beiden Länder möchten notfalls ihren Willen auch ohne den Zuspruch der anderen Länder durchsetzen. Schleswig-Holstein befindet sich derzeit in einer Testphase, in welcher die Lizenzen der Online Spielotheken bis zum Jahr 2021 verlängert wurden. Wenn die Testphase gut verläuft, könnte Schleswig-Holstein ein eigenes Lizenzierungsmodell auf die Beine stellen.

FDP-Mann Christian Dürr empfindet es nicht als ausreichend, dass sich nur zwei Bundesländer für eine Legalisierung des Online Glücksspielmarktes aussprechen. Dürr meint, dass man die Möglichkeiten, die ein regulierter Markt bringen würde, besser nutzen müsse. Von diesen würden nicht nur der Staat, sondern auch die Spieler profitieren. Der Staat kann sich auf Steuereinnahmen und Abgaben freuen, die Spieler wiederum auf sichere und seriöse Anlaufstellen. Der illegale Spielemarkt würde durch eine Regulierung des Online Glücksspiels eingedämmt werden.

Man muss verhindern, dass Spieler in den Graumarkt abwandern

Ein Verbot und auch eine sehr strenge Regulierung des Spiel- und Wettmarktes hätten nur zur Folge, dass viele Spieler in den Graumarkt gehen würden. Dadurch würde die Gefahr von Spielsucht nur größer werden und die Spieler hätten keine Sicherheit, dass ihre Gewinne auch ausbezahlt würden. Präventionsmaßnahmen wären ebenso schwerer umzusetzen und der Staat würde Einnahmen aus Steuern verlieren, wie die FDP erklärt.

Die Rückmeldung auf die Anfrage der Partei fiel allerdings recht ernüchternd aus. Kaum eine der gestellten Fragen wurde beantwortet, stattdessen stellte sich heraus, dass der Bundestag mit der Thematik Glücksspiel kaum vertraut ist. Dem Bundestag scheinen keine genauen Informationen über die Werbeaktivitäten der im Ausland lizenzierten Online Casinos vorzuliegen, genauso wenig wie Erkenntnisse darüber fehlen, ob es in Zukunft eine öffentliche und zentrale Glücksspielbehörde geben würde. Dennoch äußerte der Bundestag, dass es ein wichtiges Anliegen sei, online den Spieler- und Jugendschutz zu gewährleisten. Man gab aber gleichzeitig auch bekannt, dass dies nicht die Aufgabe des Bundes, sondern die der einzelnen Länder sei.

Fazit: Künftige Entwicklungen bleiben abzuwarten

Noch scheint die FDP also noch nicht viel erreicht zu haben, wenngleich für etwas Wirbel gesorgt wurde. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Diskussion um den Umgang mit Online Casino Anbietern künftig noch entwickeln wird. Die folgenden Casino Anbieter verfügen allesamt über eine gültige EU-Lizenz und bieten ein garantiert legales Glücksspiel an:

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